Nutzungsbedingungen

Präambel

Die peeps GmbH, Pleichertorstr. 3, 97070 Würzburg, Deutschland vertreten durch die Geschäftsführerin Sophie Fries (nachfolgend: „die Anbieterin“) betreibt die Anwendungssoftware „peeps“ (nachfolgend: „App“), über welche Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend: „Nutzer“) auf eine Event- und Community-Plattform zugreifen können. Die App ermöglicht es den Nutzern, lokale Events und Treffen zu entdecken, daran teilzunehmen und selbst zu organisieren sowie sich mit anderen Event-Teilnehmern und Usern über die Chatfunktionen auszutauschen. Die Nutzer erstellen ein persönliches Profil mit Angaben zu Interessen, Hobbys und Persönlichkeit (sog. „Vibe Check“). Diese Angaben dienen einem Matching-Algorithmus, der bei gemeinsamen Events Teilnehmer mit hohem Freundschaftspotenzial vorschlägt. Verifizierte Nutzer können selbst Events erstellen.

Die nachfolgenden Regelungen sollen das Rechtsverhältnis zwischen der Anbieterin und dem jeweiligen Nutzer umfassend und verständlich regeln.

§ 1 Geltungsbereich, Änderungsvorbehalt

1. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen der Anbieterin und dem jeweiligen Nutzer und gelten für die Nutzung der Inhalte und Funktionen in der App sowie für die Verträge, die über die App geschlossen werden. Sie gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

2. Diese Bedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit dies zur Schließung nachträglich entstandener objektiver Regelungslücken, die sich aus einer Veränderung der Rechtslage ergeben (z. B. Gesetzesänderung, höchstrichterliche Rechtsprechung), sowie zur Regelung neuer angebotener Leistungen oder Leistungsmodalitäten erforderlich ist, ohne das bestehende Leistungs-/ Gegenleistungsgefüge wesentlich zu Lasten des Nutzers zu verändern. Hauptleistungspflichten (bisheriger Leistungsumfang, Vergütung) werden hierdurch nicht geändert. Änderungen werden in jedem Fall mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit einem Hinweis auf das Widerspruchsrecht sowie rechtliche Bedeutung und Folgen des Schweigens mitgeteilt. Änderungen, die den Nutzer nicht schlechter stellen oder zwingend rechtlich erforderlich sind, gelten als angenommen, wenn der Nutzer bis zum Inkrafttreten der geänderten Geschäftsbedingungen nicht widerspricht. In den übrigen Fällen und bei wesentlichen Änderungen, welche die Hauptleistungspflichten betreffen, ist die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers erforderlich. Erteilt der Nutzer diese nicht, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort. Beide Parteien können den Vertrag jedoch zum geplanten Wirksamwerden der abgelehnten Änderung kündigen. Hierauf wird die Anbieterin den Nutzer gesondert hinweisen.

4. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Auf diese Bedingungen und auf die unter Bezug auf diese Bedingungen geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der Verbraucherschutz durch die zwingenden Verbraucherrechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen oder eingeschränkt werden.

5. Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:

a) individuelle Vereinbarungen

b) diese Nutzungsbedingungen

c) die gesetzlichen Regelungen.

§ 2 Vertragsschluss über die Nutzung der App, Leistungsumfang, Laufzeit

1. Für die Nutzung der App sind eine Registrierung des Nutzers gemäß § 3 dieser Bedingungen und die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erforderlich.

2. Zwischen der Anbieterin und dem jeweiligen Nutzer wird der Nutzungsvertrag über die Nutzung der App dadurch geschlossen, dass der Nutzer diesen Bedingungen zustimmt.

3. Die App wird für die Betriebssysteme iOS und Android bereitgestellt und kann in den jeweiligen App-Stores zu den dort geltenden Bedingungen des jeweiligen Storebetreibers heruntergeladen werden.

4. Die Registrierung gemäß § 3 und Nutzung der App ist ausschließlich natürlichen Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

5. Die Anbieterin stellt dem Nutzer für die Dauer des jeweiligen Vertrages die vereinbarte App in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Nutzung auf mobilen Endgeräten unentgeltlich zur Verfügung. Die einzelnen Leistungsgegenstände sowie der konkrete Umfang der von der Anbieterin zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den Angaben in der Leistungsbeschreibung, dem jeweiligen Angebot sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Nutzungsbedingungen.

6. Grundsätzlich stellt die Anbieterin den Nutzern mit der App eine digitale Event- und Community-Plattform zur Verfügung. Nach der Registrierung können Nutzer ein persönliches Profil mit Angaben zu Interessen, Hobbys und Persönlichkeit (sog. „Vibe Check“) erstellen, welche u. a. einem Matching-Algorithmus dienen, der bei gemeinsamen Events jeweils zwei Teilnehmer mit hohem Freundschaftspotenzial vorschlagen kann. Der auf der Mengenlehre basierende Algorithmus gleicht hierzu die eingegebenen Daten der Teilnehmer ab. Über die App können Nutzer insbesondere (i) Events entdecken, filtern, suchen und aufrufen, (ii) Events besuchen, indem sie sich anmelden und, soweit vorgesehen, kostenpflichtige Tickets über den jeweiligen Zahlungsdienstleister erwerben sowie (iii) mit anderen Nutzern über Event-Chats, Community-Chats und 1:1-Nachrichten kommunizieren. Verifizierte Nutzer im Sinne von § 3 Abs. 6 dieser Bedingungen erhalten Zugang zu erweiterten Funktionen und können insbesondere selbst Events erstellen.

7. Die Anbieterin schuldet nicht die dauerhafte Speicherung der Daten, die der Nutzer zur Erstellung seines Profils oder sonst im Rahmen der App-Nutzung hochlädt. Die Anbieterin stellt mit der App kein Speichersystem für eine dauerhafte Speicherung von Daten zur Verfügung. Der Nutzer ist selbst für die Speicherung der durch ihn erstellten und zur Nutzung der App verwendeten Daten verantwortlich und sichert diese regelmäßig.

8. Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen der Anbieterin ist ein taugliches mobiles Endgerät (Smartphone). Für eine vollumfängliche Nutzung der App muss das Endgerät des Nutzers dabei den technischen Voraussetzungen entsprechen, die zum Zeitpunkt der Installation verlangt werden. Eine durchgehend bestehende Internetverbindung während der Verwendung der App ist erforderlich. Die Sicherstellung der Verfügbarkeit der Internetverbindung unterliegt der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Dieser hat alle dafür anfallenden Kosten zu tragen.

9. Die von der App erfragten Systemberechtigungen dienen ausschließlich dem ordnungsgemäßen Betrieb der App. Nicht erteilte oder nachträglich entzogene Berechtigungen können dazu führen, dass einzelne Leistungen nicht in vollem Umfang erbracht werden können oder Fehler auftreten, die die Funktionsfähigkeit der App einschränken.

10. Der Anbieterin bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern oder einzuschränken sowie Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder wenn die Anbieterin aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Insoweit besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Beschaffenheit der App und deren Funktionalitäten oder auf den Fortbestand des kostenlosen Leistungsumfangs.

11. Ein über die Pflichten aus diesen Bestimmungen hinausgehender Support ist nicht geschuldet, soweit nicht gesondert vereinbart.

12. Die Anbieterin darf sich zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen.

13. Der Leistungsort ist grundsätzlich der Sitz der Anbieterin, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der Tätigkeit ergibt.

14. Der Nutzungsvertrag über die unentgeltliche Nutzung der App wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

§ 3 Registrierung, Verifizierung

1. Im Rahmen der Registrierung muss der Nutzer verschiedene Pflichtfelder ausfüllen.

2. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, volljährig zu sein. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, im Einzelfall einen geeigneten Nachweis über das Alter zu verlangen und Accounts zu sperren oder zu löschen, wenn berechtigte Zweifel an der Volljährigkeit bestehen.

3. Der Nutzer kann für sich nur ein Konto anlegen. Das Nutzerkonto ist nicht auf einen Dritten übertragbar.

4. Der Nutzer kann sein Konto sowie seine damit verbundenen Angaben über sich oder sein Profil ohne Angaben von Gründen löschen.

5. Die Anlegung des Nutzerkontos ist kostenlos.

6. Nutzer können sich zusätzlich über einen Drittanbieter, mittels biometrischem Abgleich, verifizieren, um erweiterte Funktionen in der App freizuschalten.

§ 4 Rolle der Anbieterin bei Veranstaltungen und Ticketkäufen, Abwicklung des Vertrages

1. Nutzer können in der App Tickets für kostenpflichtige Veranstaltungen verschiedener gewerblicher Veranstalter erwerben. Die einzelnen Leistungsgegenstände sowie der Umfang der von dem jeweiligen Veranstalter zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des Veranstalters vor Vertragsschluss.

2. Die Anbieterin betreibt ausschließlich die technische Plattform zur Darstellung, Suche, Kommunikation und Vermittlung von Veranstaltungen und Tickets. Soweit die Anbieterin technische Funktionen für Buchung, Kommunikation oder Zahlungsanbahnung bereitstellt, handelt sie ausschließlich als technische Dienstleisterin bzw. Vermittlerin.

3. Vertragspartner eines über die App angebahnten oder abgeschlossenen Ticketkaufs ist ausschließlich der im jeweiligen Angebot benannte Veranstalter. Die Anbieterin wird insoweit weder selbst Veranstalterin noch Verkäuferin der Tickets, sofern im Einzelfall nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

4. Die Darstellung von Veranstaltungen und Tickets in der App erfolgt im Namen des jeweiligen Veranstalters. Soweit im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes geregelt ist, stellt die Darstellung der Veranstaltung noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. Mit Abschluss des Bestellvorgangs durch Betätigung des entsprechend gekennzeichneten Buttons gibt der Nutzer gegenüber dem Veranstalter ein verbindliches Angebot zum Erwerb des ausgewählten Tickets ab.

5. Der Vertrag über den Ticketkauf kommt erst zustande, wenn der Veranstalter das Angebot des Nutzers annimmt. Die Annahme kann insbesondere durch eine manuelle oder automatisierte Buchungsbestätigung erfolgen.

Hat der Veranstalter für sein Event den automatischen Bestätigungsmodus aktiviert, wird das Angebot des Nutzers automatisch durch das System angenommen. Der Vertrag kommt in diesem Fall mit der automatisierten Übermittlung der Buchungsbestätigung oder der Bereitstellung des Tickets in der App zustande. Die automatische Buchungsbestätigung gilt dabei zugleich als Annahme.
Hat der Veranstalter für sein Event den manuellen Bestätigungsmodus aktiviert, bedarf die Buchungsanfrage des Nutzers einer ausdrücklichen Prüfung und Bestätigung durch den Veranstalter. Ein Vertrag kommt in diesem Fall erst zustande, wenn der Veranstalter das Angebot des Nutzers ausdrücklich annimmt. Die Annahme erfolgt durch eine Buchungsbestätigung in Textform oder durch die Bereitstellung des Tickets in der App.
Eine automatisierte Eingangsbestätigung über den Eingang der Bestellung stellt in beiden Modi noch keine Annahme dar, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes erklärt wird.
Welchen Bestätigungsmodus der Veranstalter für sein Event gewählt hat, wird dem Nutzer vor Abgabe seiner Buchungsanfrage in der App erkennbar angezeigt.

6. Die Anbieterin ist berechtigt, im Zusammenhang mit dem Ticketkauf Erklärungen und Mitteilungen im Namen und im Auftrag des jeweiligen Veranstalters technisch zu übermitteln oder entgegenzunehmen.

7. Für die inhaltliche Richtigkeit des Veranstaltungsangebots, die Durchführung der Veranstaltung, deren Absage, Verlegung oder Änderung, die vertragsgemäße Leistungserbringung, die Preise, die Rechnungsstellung sowie etwaige Erstattungen, Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche aus dem Ticketkauf ist ausschließlich der jeweilige Veranstalter verantwortlich.

8. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den im Bestellprozess jeweils angegebenen Zahlungsweg bzw. Zahlungsdienstleister. Soweit die Anbieterin hierfür technische Funktionen bereitstellt, handelt sie ausschließlich als technische Dienstleisterin bzw. Vermittlerin. Zahlungsempfänger ist der jeweilige Veranstalter bzw. der von diesem eingesetzte Zahlungsdienstleister. Die Anbieterin erhebt oder speichert keine Zahlungsdaten, soweit im Bestellprozess nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

9. Soweit der jeweilige Veranstalter eigene Vertragsbedingungen gegenüber dem Nutzer einbezieht, gelten diese ausschließlich im Verhältnis zwischen Nutzer und Veranstalter. Sie werden dem Nutzer vor Abschluss des Ticketkaufs gesondert zur Verfügung gestellt.

10. Ansprüche des Nutzers im Zusammenhang mit dem Ticketkauf oder der Durchführung der Veranstaltung sind unmittelbar gegenüber dem jeweiligen Veranstalter geltend zu machen. Etwaige gesetzliche Ansprüche des Nutzers gegen die Anbieterin wegen eigener Pflichtverletzungen bleiben unberührt.

§ 5 Nutzungsrecht, Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

1. Die Anbieterin gewährt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, widerrufliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und weltweit geltendes Recht zur Nutzung der App und der dazu gehörigen Inhalte wie Texte, Daten, Fotos, Tonaufnahmen, Videos, u. Ä. Die Nutzung der App kann in bestimmten Ländern gesetzlichen Einschränkungen unterliegen. Es obliegt dem Nutzer, die jeweiligen lokalen Vorschriften einzuhalten.

2. Das Nutzungsrecht des Nutzers beschränkt sich ausschließlich auf das bestimmungsgemäße Nutzen der von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen der App und hat dabei zu jeder Zeit das geltende Recht, insbesondere das Strafrecht, das Jugendschutzgesetz und die geistigen Eigentumsrechte von der Anbieterin, zu beachten. Ein anderweitiges Verwenden etwaiger Inhalte ist nicht gestattet. Die Rechteeinräumung erfolgt unter der auflösenden Bedingung der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen.

§ 6 Mitwirkungspflichten

1. Die Pflichten des Nutzers ergeben sich aus den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Bedingungen.

2. Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten Lösung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen über Leistungsänderungen, zu erreichen. Die Pflichten des Nutzers ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen in dem jeweiligen App-Store vor Vertragsschluss sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Nutzungsbedingungen. Die Aufzählung der genannten Verpflichtungen ist dabei nicht abschließend. Insbesondere erbringt der Nutzer folgende Leistungen unentgeltlich:

Nutzer sollten stets die neuste Version der App verwenden und zur Verfügung stehende Updates unverzüglich installieren, damit diese immer auf dem neusten technischen Stand läuft. Mit Updates werden die Funktionen und Leistungen der App verbessert, ergänzt, erweitert und mögliche Sicherheitslücken geschlossen.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei Abschluss des Vertrages und im Rahmen der Nutzung der App seine Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Er wird zu Beginn der Leistungen alle benötigten oder angeforderten Daten, Inhalte und weitere Informationen vollständig und wahrheitsgemäß vorlegen. Sollten sich Änderungen ergeben, sind diese gegenüber der Anbieterin unverzüglich mitzuteilen.
Der Nutzer ist verpflichtet, sich im Rahmen der Nutzung der App an die Verhaltensregeln der Anbieterin zu halten, welche in der App veröffentlicht sind („Netiquette“).
Es dürfen keine Inhalte geteilt werden, die gegen Rechte Dritter, insbesondere Eigentums-, Urheber-, Namens-, Leistungsschutz- oder Markenrechte verstoßen, die unter Hassrede oder Mobbing fallen, die gewaltverherrlichender, extremistischer, menschenverachtender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die von der Anbieterin bereitgestellte App und deren Inhalte nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden. Es dürfen keine Inhalte geteilt werden, die als Werbung, Geldüberweisungsaufforderung oder sonstiges Angebot für bezahlte Dienste gelten.
Der Nutzer ist verpflichtet seine Login Daten und sein Passwort geheim zu halten. Er ist – soweit ihn ein Verschulden trifft – für alle Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto erfolgen im vollen Umfang selbst verantwortlich. Er informiert die Anbieterin unverzüglich bei Verdacht eines Missbrauchs.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der App und insbesondere bei der Teilnahme an Events, wie z. B. sportlichen Events, eigenverantwortlich zu handeln und die persönlichen Grenzen sowie damit einhergehende gesundheitliche Risiken zu berücksichtigen.
Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools, die einer vertragsgemäßen, üblichen Nutzung widersprechen, ist dem Nutzer untersagt. Er verpflichtet sich, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.

3. Für den Fall, dass urheberrechtlich relevante Werke hochgeladen werden, räumt der Nutzer der Anbieterin das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte im Rahmen bzw. für die Zwecke der App zu nutzen. Insbesondere wird das Recht eingeräumt, das jeweilige Werk zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen und/oder öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen. Der Nutzer verpflichtet sich sicherzustellen, dass sie die Rechte an dem jeweiligen Werk hat und – falls Personen abgebildet sind – diese mit der Veröffentlichung einverstanden sind oder die Veröffentlichung anderweitig gerechtfertigt ist.

4. Es ist Nutzern untersagt, über die App Inhalte zu erstellen, hochzuladen, zu speichern, anzubieten, anzufordern, zu teilen, zu verbreiten oder sonst zugänglich zu machen sowie Handlungen vorzunehmen, die die sexuelle Ausbeutung oder den sexuellen Missbrauch von Minderjährigen fördern, ermöglichen, darstellen oder hierauf gerichtet sind. Die Anbieterin ist berechtigt, entsprechende Inhalte unverzüglich zu sperren oder zu entfernen sowie betroffene Nutzerkonten vorläufig zu sperren oder dauerhaft zu kündigen. Bei konkreten Anhaltspunkten für strafbare Handlungen ist die Anbieterin berechtigt und, soweit gesetzlich erforderlich, verpflichtet, den Sachverhalt an Strafverfolgungsbehörden oder sonstige zuständige Stellen zu melden. Hinweise auf entsprechende Inhalte oder Verhaltensweisen können über die in der App bereitgestellte Meldefunktion oder per E-Mail an safety@peeps-official.app gemeldet werden.

§ 7 Kündigung, Sperrung, Löschung von Inhalten

1. Der Nutzungsvertrag im Sinne von § 2 dieser Bedingungen kann jederzeit durch Löschung des Nutzerkontos gekündigt werden.

2. Die Anbieterin ist berechtigt ein Nutzerkonto zu sperren, wenn

ein Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen wiederholt verstößt und trotz Abmahnung durch die Anbieterin dieses Verhalten nicht abgestellt hat,
bereits die Schwere eines einzelnen Verstoßes dazu geeignet ist, insbesondere wenn der Verstoß etwa strafrechtlich relevant ist oder zu einer erheblichen Beeinträchtigung der App-Funktionalität oder Rechten Dritter führt,
der Nutzer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
der Nutzer gegen Rechte Dritter verstößt oder
der Nutzer die Leistungen der App missbraucht.

3. Wenn das Konto des Nutzers von der Anbieterin gesperrt wurde, ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.

4. Nach Beendigung des Vertrags werden personenbezogene Daten und Inhalte des Nutzers gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, berechtigten Interessen an der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder technische Erfordernisse von Sicherungs- und Backup-Systemen entgegenstehen.

5. Die Anbieterin ist berechtigt, Inhalte zu löschen, soweit diese gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

§ 8 Gewährleistung, Haftung

1. Für etwaige Mängel stehen dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsrechte zu, es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt.

2. Die Haftung von der Anbieterin für Mängel an den kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass die Anbieterin gegenüber dem Nutzer einen Mangel arglistig verschweigt. Der Nutzer hat bei kostenlosen Diensten keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch die Anbieterin.

3. Hinsichtlich der kostenlosen Dienste schuldet die Anbieterin keine Mindestverfügbarkeiten für die Erreichbarkeit der App/Server. § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Nutzers gegen die Anbieterin beinhaltet, ist ausgeschlossen.

4. Die Anbieterin haftet nicht für die Durchführung von Veranstaltungen oder für Pflichtverletzungen des jeweiligen Veranstalters, soweit sie nicht selbst eine eigene Pflicht aus dem Nutzungs- oder Vermittlungsverhältnis verletzt hat

5. Die Anbieterin haftet nicht für Leistungen oder Vertragsverhältnisse, die ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Betreiber des jeweiligen App-Stores oder eines Zahlungsdienstleisters oder dem jeweiligen Veranstalter bestehen. Die Anbieterin übernimmt insbesondere keine Verantwortung für etwaige Zahlungsstörungen, technische Fehler oder fehlerhafte Abbuchungen durch Dritte.

6. Die Anbieterin haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

7. Für sonstige Schäden haftet die Anbieterin nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten).

8. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

9. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

10. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Höhere Gewalt

Die Anbieterin ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Pandemien, Epidemien, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Änderungen oder Ergänzungen des jeweiligen Vertrages sowie dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform. Dies gilt auch für Änderungen dieses Absatzes. Mündliche Nebenabreden gibt es nicht.

2. Die Anbieterin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so werden diese Bedingungen in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gelten unverändert weiter.

Stand: 06.06.2026